spasshalten

V O R S C H L A G

für eine

P E T I T I O N an das Parlament der Europäischen Union zur

geregelten Begrenzung der Arbeitnehmerfreizügigkeit.

Als Schweizer Bürger kann ich keine Petition bei der EU einreichen. So bleibt mir nur der Weg offen, einen Vorschlag zu publizieren, in der Hoffnung, dass EU-Bürger diesen gut- heissen, bearbeiten und einreichen.

Als ich den Vorspann verfasste, war mir der am 17. Februar 2017 gegründete Verein «PULSE of EUROPE» noch nicht bekannt. Auf diesen wurde ich erst am 10. Juni 2018 durch einen TV-Bericht aufmerksam. So besteht die Hoffnung, dass dieser Verein meine Anlie­gen unterstützt.

Das Ziel der Petition ist, die bestehende Schutzklausel und deren Massnahmen so zu regeln, dass diese ohne Bürokratie in Anspruch genommen werden können.

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L E I T M O T I V

Als der Textvorschlag stand, suchte ich nach einem positiven Leitmotiv sowohl für die Petition wie auch für Europa. «Europa First» geht nicht, das wäre ein Pleonasmus, denn Europa gehört mit zur Ersten Welt. «Europa bleibet meine Freude» wäre Blasphemie in Bezug auf die Kantate von J. S. Bach von 1723 (BWV 147). – So flog mir nachts der wohl­klingende Filmtitel des Liebesdramas von Alain Resnais von 1959 «Hiroshima mon amour» entgegen. Es entstand «Schengen mon amour».
 
Und das bleibt nun so, denn die Europäische Union hat überzeugende Vorteile, die oft unterschätzt werden und die es zu würdigen gilt.

 

S I T U A T I O N   /   Vorteile  –  Mängel  – Anregungen

Eine Vertragsänderung innerhalb der Europäischen Union verlangt die Zustimmung aller Mitgliedsstaaten. Das macht die Führung träge, ja nahezu unmöglich. Hier ist dringend eine Neuregelung anzustreben. Die Nein- oder Jasager werden immer dem Schöpfer und Gauss gehorchend zu mindestens 16,66% bestehen, auch wenn diese Formel für die So-ziologie nur bedingt gilt. Eine hundertprozentige Zustimmung zu verlangen ist unsinnig, ein No-Go! Die Resultate der 620 schweizerischen Volksabstimmungen seit dem 6. Juni 1848 zeigen, dass sich die extremen Stimmen anteilig wie folgt verhielten:

• JA-Anteil                mit über 80% = 24-mal = 3.9%         
• NEIN-Anteil            mit über 80% = 16-mal = 2.6%         

(Angaben ohne absolute Genauigkeit. Quelle (lesenswert – aufschlussreich -amüsant) :
 
https://www.bfs.admin.ch/bfs/de/home/statistiken/politik/abstimmungen.assetdetail.5287482.html
Von den 446 Abstimmungen, an denen auch die Annahme oder Ablehnung von der Mehrheit der Kantone (Stände / Gliedstaaten) Voraussetzung ist, haben alleKantone
74-mal = 16.6% zugestimmt und 107-mal = 24.0% abgelehnt. 
 
Europa muss die Leistung, Flexibilität und Schnelligkeit von China beachten. –  Auch in Blick nach Estland hilft.
 
Der Euro gewährleistet eine gesunde Währung, was bedeutet, dass in den Niedrig­lohn­staa­tendie Menschen nicht zweimal die Verlierer sind: zum einen durch den niedrigen Lohn, zum andern durch eine lausige Währung. Betrachtet man die Hauptfunk­tionen des Geldes, so hat die Einheitswährung Euro für alle klare Vorteile:

1. EinheitlicherWertmesser (Meter) – am besten wäre eine Weltwährung!
2. Klares Zahlungsmittel – kein Umrechnungs- und Umwandlungsaufwand!
3. Sicherere Wertaufbewahrung – dank einigermassen stabiler Währung!
4. Handelsware – nur noch ausserhalb der Euro-Zone!

Wenn gewisse Waren nach der Einführung des Euros teurer wurden, so liegt das nicht an der Währung, sondern an den Menschen. Im Weiteren wurde ein vertretbarer Rahmen von 15 bis 25% für die Mehrwertsteuer eingeführt, woraus zum Teil eine «Teuerung» re­sultierte.
 
Diese Vorteile sollten jeden Stammtisch-Meckerer zum Nachdenken bringen!
 
Der freie Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Kapital und Zahlung bringt langsam auch in den ehemaligen Ostblockstaaten und den südlichen Mitgliedsstaaten eine ver­besserte Wirtschaftslage. Ein grosser Binnenmarkt senkt nun mal die Stückkosten dank der grösseren Produktionsmenge und der vergrösserte Markt steht allen offen.
 
Die Personenfreizügigkeit bringt jedem Schengen-Bürger, der gerne reist oder reisen muss, nur Vorteile. Auch beflügelt dieses Abkommen den Tourismus, was für viele Länder und Regionen zum wirtschaftlichen Überleben beiträgt!
 
Da die Niederlassungsfreiheit zum Teil der Steuerflucht dient, muss für die Ausgestal­tung der Steuern ein europäischer Rahmen als Vorgabe geschaffen werden. Die Staaten sollten sich mehrheitlich durch eine progressive Einkommenssteuer, die in Abhängigkeit zum Vermögen steht, finanzieren.
 
Steuerwettbewerb ist Mundraub und eh die Pervertierung der sozialen Marktwirtschaft!
 
Die Arbeitnehmerfreizügigkeit führt in manchen Mitgliedsstaaten zu Unbill und teils be­gründeten Widerständen. Insbesondere der breit gefasste Familiennachzug ist gut ge­meint, aber mitunter problematisch. Da meine ich, könnte die vorgeschlagene Petition eine Glättung der Wogen und echte Beruhigung bringen.
 
Das Hauptziel muss der friedliche Fortbestand der Europäischen Union bleiben!

 

F R I E D E für E U R O P A

Jahrhunderte hindurch schlachteten sich die Menschen in Europa gegenseitig grundlos ab. Seit dem Zusammengehen herrscht einigermassen Frieden, auch wenn einzelne Staa­ten noch recht despotisch oder desolat geführt werden. Nach der chaotischen Regie­rungsbildung in Deutschland 2018 und angesichts der zahlreichen korrupten und despoti­schen Regierungssysteme, bin ich zur Ansicht gekommen, dass ein zum Konsens ver­pflichtetes Regierungsgremium analog dem Schweizerischen Bundesrat die weit bes­sere Lösung ist/wäre – weltweit.  
 
Kein Unternehmen, das ständig aus Führung und Opposition besteht, überlebt.

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«Deine Zauber binden wieder, was die Mode streng getheilt»

Aus «An die Freude» 1785/1808 von Freiherr J. C. Friedrich von Schiller (1759 – 1804)
 
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Aus der Jugendzeit mag ich mich an ein Gedicht erinnern, in dem die europäische Proble­matik der Integration anklingt.
 
Moderne Dichtung schwarzer Völker
Léon Laleau, 1892 –1979, Haiti, Dichter und Diplomat
 
Abschrift aus dem Dienst der ETH-Bibliothek, CH – 8092 Zürich
Anpassung Meinrad Flüeler 2017. – Originalfassung by Michelle Cahill

V E R R A T Dies lästige Herz, das niemals passt zu meiner Sprache, zu meinem Gewand, es wird wie eine Klammer gefasst von geliehenen Gefühlen, Sitten und Tand Europa – ach, spürst Du dieses Lähmen, diese Verzweiflung, die mich verdammt, mit Worten aus Frankreich zu zähmen ein Herz, das vom Senegal stammt?

T R A H I S O N Ce coeur obsédant, qui ne correspond Pas à mon langage ou à mes costumes Et sur lequel mordent, comme un crampon, Des sentiments d’emprunt et des coutumes D’Europe, sentez-vous cette souffrance Et ce désespoir à nul autre égal D’apprivoiser, avec des mots de France, Ce coeur qui m’est venu du Sénégal?

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P E T I T I O N an das Parlament der Europäischen Union

Vorsitz des Petitionsausschusses, European Parlament, B – 1047 Brüssel

 

T H E M A

Festlegen eines Grenzwertes zur freiwilligen Aktivierung der Schutzklausel bei der Arbeitnehmerfreizügigkeit im Personenverkehr innerhalb der «Schengen-Staaten».

 

A N T R A G

Das Europäische Parlament wird gebeten, eine Vertragsänderung bei der Arbeit­nehmerfreizügigkeit anzuregen, die bewirkt, dass die einzelnen «Schengen-Staa­ten» bei Erreichen des noch festzulegenden Grenzwertes die Schutzklausel und deren Massnahmen frei aktivieren können.

Ein Gang nach Brüssel in dieser Sache muss hinfällig werden.

 

G R E N Z W E R T

Als Grundlage für die vorgeschlagene Festlegung des Grenzwertes kann die Normalver­teilung nach C. F. Gauss (1777 –1855) dienen, deutscher Mathematiker, Astronom, Geo­dät und Physiker.

Wenn durch die innereuropäische Zuwanderung der Wendepunkt der Normal­verteilung von 17 Prozent (16,66%) in einem «Schengen-Staat» erreicht ist, kann die Schutzklausel frei in Anspruch genommen werden.

Aus Gründen der Rechtssicherheit sollte die Schutzklausel erst 6 Monate nach der Inan­spruchnahme und nur zu einem Quartalsanfang in Kraft treten.

 

M A S S N A H M E N

Die Massnahmen sind im Sinne von geeigneten Vorschlägen zu formulieren und dürfen auf keinen Fall abschliessend sein. Die Massnahmen haben die betreffende Staatsverfas­sung, die Landesgesetze und die Menschenrechte zu respektieren.

Beispiele:

• Kein oder nur begrenzter Familiennachzug (ein Ehepartner und die Kinder).
• Saisonnier-Statut einführen mit periodischem Kurzurlaub ähnlich wie unten.
• Kontingentierung generell oder für einzelne Branchen.
• Bei Anstellungen wie auf Bohrinseln, d. h. für alle Berufsgattungen und Beschäftigun­gen ohneFamiliennachzug, sind periodische Kurzurlaube human zu regeln und zu be­zahlen.

Ähnliche Lebenssituationen ergeben sich auch bei der Hochseeschifffahrt, auf Grossbau­stellen (NEAT / Eurotunnel), Aussenstationen von Forschungszentren, für Piloten, Ge­schäftsreisende im internationalen Handel, bei UNO-Missionen und -Truppen, bei Ärzte ohne Grenzen, (Europa-)Parlamentariern und, und, und . . .

Es gibt Anstellungen, bei denen man schlicht nicht immer die Grossfamilie mitnehmen kann. Zudem hat die Erfahrung gezeigt, dass viele Familien den materiellen Wohlstand (eigenes Häuschen und gesichertes Auskommen auch im Alter) und das Heranwachsen der Kinder in der eigenen Kultur und «Familienidylle» einem fremden Vorstadtgetto vor­ziehen. 

Es ist vermessen zu glauben, man könne die Integration eines Menschen oder gar einer ganzen Grossfamilie organisieren, ja gar erzwingen.

. . . und das alles, ohne eine einheitliche Zweitsprache (z. B. Englisch) für alle Europäer zu bestimmen. (siehe SPIEGEL ONLINE, 27.08.2015, Leben und Lernen)

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Ich danke Ihnen im Voraus für eine schnelle Umsetzung dieser Petition!

Mit freundlichen Grüssen

Meinrad Flüeler

 

Meinrad Flüeler-Vicente
Mühleweg 6
CH –6045 Meggen / Luzern / Schweiz                                             Meggen, Oktober 2018

0041 (0)79 19 152 19 (SMS) / exuperantius@bluewin.ch/ www.spasshalten.ch               

Copyright by Meinrad Flüeler-Vicente, CH–6045 Meggen und CH–3400 Burgdorf.

Erstfassung 2015, aktuell 2018. Verwendung mit Quellenangabe erwünscht.

Anmerkung:

Die Justizvollzugsanstalt, CH–5600 Lenzburg, hat in meinem Auftrag vorerst 70 Küchenschürzen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

mit dem abgebildeten Emblem gefertigt. Auf der Tasche steht «Mnohaya Lita» –ein ukrainisches Festlied und heisst «viele Jahre» und wird zu verschiedensten Gelegenheiten in zahlreichen

Me­lodievarianten gesungen, um Gesundheit und ein langes Leben zu wünschen! Es wird auch am Ende von Gottesdiensten gesungen. Dieser Wunsch gilt auch für EUROPA. (siehe WIKIPEDIA)